Energiewende
Notfallgesetze zur Beendigung der Energiekrise
Nationaler Notstand von nationaler Tragweite Damit auch im Winter 2023/2024 die Wärmeversorgung gesichert ist und die Energiewende massiv beschleunigt wird, muss die Bundesregierung ein „Erneuerbaren-Energien-Notgesetz“ mit einem Volumen von 90 Milliarden Euro beschließen. Wie bei der Corona-Pandemie und den bereits von Minister Habeck ausgerufenen „Notstand […]